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   SG Hamburg, 16.03.2005 - S 53 SO 84/05 ER   

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https://dejure.org/2005,16646
SG Hamburg, 16.03.2005 - S 53 SO 84/05 ER (https://dejure.org/2005,16646)
SG Hamburg, Entscheidung vom 16.03.2005 - S 53 SO 84/05 ER (https://dejure.org/2005,16646)
SG Hamburg, Entscheidung vom 16. März 2005 - S 53 SO 84/05 ER (https://dejure.org/2005,16646)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Einstweiliger Rechtsschutz - Erwerbsfähigkeit - Nachrang und Ausschluss der Sozialhilfe - vorläufige Leistung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Nachrangigkeit der Sozialhilfe nach dem SGB XII gegenüber der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Vorliegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Hamburg, 28.01.2005 - L 3 B 16/05

    Nachrang der Sozialhilfe gegenüber den Leistungen der Grundsicherung für

    Auszug aus SG Hamburg, 16.03.2005 - S 53 SO 84/05
    Denn es kann nicht in der Hand des Hilfeempfängers liegen, durch Verweigerung der Mitwirkung im Verfahren das Eintreten eines anderen Sozialleistungsträgers zu erzwingen (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg vom 28. Januar 2005, Az.: L 3 B 16/05 ER SO).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Dies ist dem Hilfebedürftigen auch zumutbar (vgl. SG Hamburg, S 53 SO 84/05 ER vom 16. März 2005, JURIS).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.06.2005 - L 7 SO 1840/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Leistungen - ungeklärte

    Es liegt darüber hinaus nicht in der Hand des Hilfebedürftigen, durch Verweigerung der Mitwirkung (vgl. hierzu § 60 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch) das Eintreten des Trägers der Sozialhilfe zu erzwingen (so auch SG Hamburg, Beschluss vom 16. März 2005 - S 53 SO 84/05 ER (veröffentlicht in JURIS) unter Hinweis auf den Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg vom 28. Januar 2005 - L 3 B 16/05 ER SO -).
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